Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbekunden

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Kunden der Volume Media Verlags GmbH (im Folgenden kurz „Volume“) sofern es sich dabei um Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 2 KSchG handelt (im Folgenden kurz: der Unternehmer).

1. Allgemeines
   1. Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und sonstige Leistungen, die Volume im Rahmen ihrer Internet-Dienstleistung unter der Domain volume.at, aufgrund von telefonischen oder postalischen Bestellungen sowie für Bestellungen via Fax und E-Mail für den Unternehmer erbringt (im Folgenden gemeinsam kurz: die Leistung), gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen.
   2. Geschäftsbedingungen des Unternehmers kommen nicht zur Anwendung.
2. Leistungsumfang und Entgelt
   1. Volume stellt dem Unternehmer Werbeflächen unter volume.at, im Magazin „Volume“ sowie auf Veranstaltungen zur Verfügung (im Folgenden kurz: die Dienstleistung). Der jeweilige Leistungsumfang der Dienstleistung ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot.
   2. Volume ist berechtigt, die gesamte Leistung vor Leistungserbringung dem Unternehmer in Rechnung zu stellen. Sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen sofort fällig und binnen 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Sollte die Ausführung der Leistung ohne Verschulden von Volume nicht möglich sein, berührt dies nicht die Pflicht des Unternehmers zur Zahlung des Entgelts.
   3. Eine Aufrechnung des Unternehmers mit einer Forderung gegen Volume ist ausgeschlossen, sofern die Forderung nicht rechtskräftig gerichtlich festgestellt ist.
   4. Der Unternehmer ist verpflichtet, allfällige Steuern- und Abgaben zu bezahlen. Der Unternehmer wird Volume schad- und klaglos halten.
3. Bereitstellung von Inhalten
   1. Der Unternehmer ist verpflichtet, Inhalte, welche Volume im Rahmen der Leistung veröffentlichen soll, in dem von Volume definierten Format und in der von Volume definierten Dimension bereitzustellen (im Folgenden kurz: der Inhalt). Volume wird dem Unternehmer die technischen Parameter für die Übermittlung der Inhalte gesondert bekanntgeben. Volume hat das Recht, Inhalte nicht zu veröffentlichen, sollten diese gegen die Verhaltensregeln (Anhang A) verstoßen, welche einen integrierten Bestandteil dieser AGB darstellen.
   2. Der Unternehmer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, welche in die Rechte Dritter eingreifen oder die Rechte Dritter verletzen. Der Unternehmer verpflichtet sich, sämtliche Rechte an den Inhalten dergestalt einräumen zu lassen, dass die Nutzung im Rahmen der Dienstleistung zulässig ist. Der Unternehmer wird Volume für Verletzungen dieses Punktes schad- und klaglos halten.
   3. Sollte ein Dritter eine Rechtsverletzung geltend machen, wird Volume den Unternehmer über die Geltendmachung informieren. Gleichzeitig ist Volume berechtigt, den Zugang zum Inhalt zu sperren.
   4. Volume ist berechtigt, Inhalte des Unternehmers zu sperren, sollte der Unternehmer trotz schriftlicher Mahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen gegen wesentliche Verpflichtungen dieser AGB (etwa: Zahlung eines Entgelts) verstoßen.
   5. Volume ist berechtigt (jedoch nicht verpflichtet), den Unternehmer als Referenz zu nennen und zu veröffentlichen.
4. Schadenersatz und Gewährleistung
   1. Für Schäden infolge schuldhafter Vertragsverletzung haftet Volume bei eigenem Verschulden oder dem eines Erfüllungsgehilfen nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden an der Person. Der Ersatz von entgangenem Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit der Leistung.
   2. Volume leistet keine Gewähr, dass der Inhalt korrekt angezeigt wird, eine gewisse Anzahl von Nutzern den Inhalt angezeigt erhält, eine gewisse Anzahl von Nutzern den Inhalt anklickt oder mit dem Inhalt ein Mindestumsatz oder sonst ein Vorteil erzielt werden kann.
   3. Im Fall von der Bereitstellung von Werbeflächen für Veranstaltungen gilt:
      Sollte die Veranstaltung ohne vorsätzliches Verhalten von Volume verkürzt oder gar nicht stattfinden, berührt dies nicht die Zahlungspflicht von Volume. Der Unternehmer hat keinen Anspruch auf (anteilige) Rückzahlung des Entgelts.
   4. Reklamationen müssen bei sonstigem Ausschluss unverzüglich nach Empfang der Lieferung ausgesprochen werden, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt und es erlöschen allfällige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche. Der Vertragspartner ist zur Rüge gemäß § 377 UGB verpflichtet.
   5. Volume haftet nicht für technisch bedingte Unterbrechungen, Netzausfälle oder sonstige Störungen der Dienstleistung. Die Haftung für Datenverlust ist ausgeschlossen. Sämtliche im Rahmen des Portals angebotenen Leistungen stehen im Ausmaß von 98%, gerechnet auf ein Monat zur Verfügung (kurz: die Verfügbarkeit). Volume wird – sofern möglich – Wartungsarbeiten zwischen 20 Uhr und 6 Uhr Früh durchzuführen. Angekündigte Wartungsarbeiten schmälern die Verfügbarkeit nicht.
5. Rechteübertragung
   1. Definition „Arbeitsergebnisse“:
      „Arbeitsergebnisse“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle von Volume oder deren Mitarbeitern und/oder Gehilfen in Zusammenhang mit der Leistung geschaffenen Ergebnisse, egal ob sie festgehalten sind oder nicht. Insbesondere gelten – nicht abschließend aufgezählt – Quellcodes, Objektcodes, Projektdateien, Programme, Grafiken, Designs, Texte, Fotos (analog und digital), Laufbilder / Filme (analog und digital), Muster, Konzepte, Entwürfe, Modelle, Präsentationen, Schulungsunterlagen, Produktbezeichnungen, Namen, Produktgestaltungen, Zeichnungen, Logos, Signets, Beschriftungen, Packungs- und Etikettenausgestaltungen, Kompositionen und audiovisuelle Werke als Arbeitsergebnisse.
   2. Mit der Bezahlung des Entgelts räumt Volume dem Unternehmer das nicht exklusive und nicht ausschließliche Recht ein, das Arbeitsergebnis für die Bewerbung des eigenen Unternehmens zu nutzen.
   3. Eine darüberhinausgehende Nutzung, Verwertung oder Bearbeitung der Arbeitsergebnisse ist weder ganz, noch in Teilen zulässig.
6. Telefonische Kontaktaufnahme und Kontaktaufnahme per E-Mail
   1. Der Unternehmer erklärt sich mit einer telefonischen Kontaktaufnahme, sowie der Kontaktaufnahme per E-Mail durch Volume zu Zwecken der Information und Werbung über Produkte und Produktweiterentwicklungen sowie über Neuheiten einverstanden.
   2. Der Unternehmer kann diese Zustimmung jederzeit durch E-Mail an sales@volume.at oder einen Anruf unter +43 1 961 07 48-14 widerrufen.
7. Schlussbestimmungen
   1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Wien.
   2. Für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag gilt ausschließlich österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts, der Verweisungsnormen des IPRG und der VO (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom I-Verordnung) ist ausgeschlossen.
   3. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist das sachlich zu-ständige Gericht für 1090 Wien.
   4. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis.
   5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig, undurchsetzbar und/oder ungültig sein oder werden, hat dies nicht die Nichtigkeit, Undurchsetzbarkeit und/oder Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge hat. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, anstelle der nichtigen, undurchsetzbaren und/oder ungültigen Bestimmungen eine Regelung zu vereinbaren, die dem mit der nichtigen, undurchsetzbaren und/oder ungültigen Regelung verfolgten Zweck wirtschaftlich am Nächsten kommt.

Anhang A

Verhaltensregeln
So wie jedes Spiel seine Spielregeln hat, hat Volume Verhaltensregeln, die ein gutes Miteinander ermöglichen sollen.

Inhalte verstoßen gegen die Verhaltensregeln, wenn sie

• anstößig, unschicklich, unsittlich oder rassistisch sind;
• die Menschenwürde verletzen, Diskriminierungen nach Geschlecht, Rasse oder ethnischer Herkunft, Nationalität, Religion oder Glauben, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung enthalten oder fördern;
• die Störung, Unterbrechung oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können;
• jegliche Art von Gewalt gegen Gruppen oder Personen fördern oder dazu aufrufen oder solche darstellen;
• Pornografie, die Darstellung sexueller Handlungen oder Intimitäten sowie Nacktdarstellungen beinhalten oder grundlose Gewalttätigkeiten zeigen;
• Werbung oder Schleichwerbung oder Produktplatzierungen, insbesondere für Zigaretten oder andere Tabakerzeugnisse, Spirituosen oder verschreibungs-pflichtige Arzneimittel oder Medizinprodukte beinhalten;
• Verhaltensweisen fördern, die die Gesundheit oder die Sicherheit gefährden;
• Verhaltensweisen fördern, die den Schutz der Umwelt in hohem Maße gefähr-den;
• Passwörter und elektronische Schlüssel beinhalten, die nicht öffentlich sind;
• andere Benutzer zur Angabe von Passwörtern, elektronischen Schlüssel oder personenbezogenen Daten auffordern;
• Links zu Webseiten beinhalten, die gegen diese Verhaltensregeln verstoßen;
• Informationen und oder Daten über den höchstpersönlichen Lebensbereich von Personen beinhalten;
• Personen oder Gruppen beleidigen und bedrohen;
• unwahre Inhalte über Personen oder Gruppen beinhalten;
• von automatischen Scripts oder Programmen (Bots) generiert worden sind;
• gegen Vertrags- oder sonstige Rechte Dritter, insbesondere Eigentums- oder Urheberrechte, verstoßen;
• die Funktionsfähigkeit von Hard- und Software beeinträchtigen könnten;
• gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen.